*Aktualisiert* Zukunft Celle und WG: "Kommunalwahl muss wiederholt werden"

Politik Von Redaktion | am Sa., 09.10.2021 - 20:21

CELLE. Die Wählergruppe „Zukunft Celle“ hat sich entschieden, gegen die Kommunalwahl in Celle Widerspruch einzulegen. Sie begründet das nicht mit den bekannten Wahlpannen und ungültigen Stimmen, sondern führt weitere Gründe an und ist überzeugt: "In Celle wurde gegen Wahlgrundsätze verstoßen."  Auch die Wählergemeinschaft legte Einspruch ein.

 „Heute gingen die Widersprüche an die zuständigen Stellen hinaus", so Dr. Jörg Rodenwaldt. „Es geht uns nicht darum, auf ein positiveres Ergebnis für uns zu spekulieren, denn 'Zukunft Celle' kann als acht Monate junge 'Graswurzelorganisation' mit drei Mandaten ganz zufrieden sein. Hier geht es um Grundsätze des Wahlrechtes, gegen die verstoßen wurde. Das können wir so nicht hinnehmen.“

Inga Marks ergänzt: „Es wurde u.a.. gegen den Wahlgrundsatz der Geheimhaltung (§4 des Nds. Wahlgesetzes), der die größte Priorität hat, verstoßen. Die Briefkästen (Wahlurnen) waren übervoll, Wahlbriefe wurden im Alten Rathaus im offenen Pappkarton eingesammelt. Weiterhin wurde gegen den Grundsatz, Zugang zur Wahl, verstoßen. Wahllokale öffneten wegen falscher Wahlscheine einen Tag später, obwohl in der Presse der 23.08.2021 angekündigt wurde. Die Alte Exerzierhalle schloss am 09.09.2021 drei Stunden vorher ihre Pforte für WählerInnen und am Freitag vor der Wahl wurden alle Wahllokale, entgegen früheren Jahren, schon um 13 Uhr geschlossen. Wäre die Veröffentlichung dieses unüblichen, eingeschränkten Zuganges zur Wahl ausreichend bekannt gegeben, hätten nicht so viele BürgerInnen vor verschlossener Tür gestanden, die somit ihr Wahlrecht nicht ausüben konnten. Die Kommunalwahl in Celle muss wegen dieser Gesetzesverstöße in Gänze wiederholt werden."

*Nachtrag*:  Auch die Wählergemeinschaft legte gestern Einspruch ein, wie sie heute mit Einsendung der Schreiben ohne jeden weiteren Kommentar mitteilte. Diese sind ebenfalls im Anhang zu sehen.
 

Anhang Size
Widerspruch.Kommunalwahl Celle.pdf 42.28 KB

*Aktualisiert* "Woanders lief es auch schlecht" - Stadt räumt weitere Wahlpannen ein

CELLE. 25 Zuschauer, unter ihnen viele Politiker, Fragen waren nicht zugelassen. Antworten wären ohnehin schwierig gewesen, gestern Abend im Wahlausschuss - denn auch langjährige Ratsmitglieder blicken durch Ausführung und Ergebnisse der vergangenen Kommunalwahl nicht wirklich durch und die eingeräumte Anzahl der Pannen häufen sich.